Stand: 05. Januar 2009

 1. Geltungsbereich

1.1 Angebote, Leistungen und Lieferungen von HOMEPAGE-SOLUTION erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Dienstleistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.

2. Vertragsgegenstand/ Zustandekommen des Vertrages:

2.1 Vertragsgegenstand ist die im Bestellformular, oder die per Mail oder Schriftform in Auftrag gegebene beschriebene Leistung. Ein Vertrag über die Dienstleistung kommt mit der Bestätigung durch HOMEPAGE-SOLUTION per Schriftform oder Mail, über der laut Bestellformular, Mail oder Brief bestellten Leistung zustande.

2.2 Durch Bestellung von Leistungen erkennt der Kunde diese AGB ausnahmslos an.

Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. HOMEPAGE-SOLUTION erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage des Vertrages, der sich aus der Bestellung für die Erstellung der Internet- Präsenz, Software oder sonstiger Dienstleistungen aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen ergibt.

3. Aktualisieren einer bestehenden Präsenz:

Dies bezeichnet das reine Austauschen/ Einfügen von Grafiken ohne deren Bearbeitung oder Aufbereiten für das Internet und das Einfügen/ Ergänzen von vorgegebenen Text durch HOMEPAGE-SOLUTION.

4. Leistungserfüllung:

4.1 Mit Übergabe der Dateien/ Präsenz an den Kunden gilt die Vertragsgemäße Leistung durch HOMEPAGE-SOLUTION als erfüllt.

4.2 Die Übergabe erfolgt mittels Datenträger, Datenübertragung oder das Hochladen der Dateien/ Präsenz auf den Server/ Speicherplatz des Providers oder Servers des Kunden.

Für Änderungen am Layout einer ansonsten funktionsfähigen Präsenz steht dem Kunden eine Nachbesserung durch HOMEPAGE-SOLUTION zu.

4.3 Wünscht der Kunde Effekte und Darstellungsweisen der Seite/n, deren "Tags" (Befehle zur Darstellung) nicht dem HTML-Standard des W3C entsprechen, so sind die sich daraus ergebenden fehlerhaften Darstellungen in den unterschiedlichen Browsern nicht durch uns zu vertreten. Dies gilt auch für implementierte Scripte, da diese nicht von jedem Browser unterstützt werden.

4.4 Unterschiedliche Darstellung in den verschiedenen Browsern, auch auf unterschiedlichen Betriebssystemen, bei korrektem HTML-Code, stellt kein Mangel dar.

HOMEPAGE-SOLUTION übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die Seiten des Kunden nach Anmeldung bei den Suchmaschinen indexiert werden. Auch hat HOMEPAGE-SOLUTION keinen Einfluss auf das Ranking innerhalb der Suchmaschinen.

5. Angebot und Preise

5.1 Unsere Kostenvoranschläge, sowie unsere Preisangaben auf unserer Webpräsenz (http://www.homepage-solution.com) sind stets freibleibend und unverbindlich.

5.2 Es gelten die jeweils gültigen Preise bei Vertragsabschluss.

5.3 Bei Verträgen über die Pflege/ Aktualisierung einer bestehenden Präsenz gelten die jeweils gültigen Preise zum Zeitpunkt der Pflege/ Aktualisierung.

5.4 Durch den Kunden gezahlte Vorschüsse für Kosten für die zu erstellende Präsenz können nicht zurückerstattet werden, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, dass HOMEPAGE-SOLUTION geringere Kosten entstanden sind.

5.5 Preisangaben, die sich erkennbar ausschließlich an gewerbliche Kunden richten, verstehen sich im Zweifel zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6. Liefer- und Leistungszeit

6.1 Die von HOMEPAGE-SOLUTION genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

6.2 Alle Lieferzusagen und -termine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig.

6.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und /oder aufgrund von Ereignissen, die HOMEPAGE-SOLUTION die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. Betriebsstörungen, Streik, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen etc. berechtigen HOMEPAGE-SOLUTION, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

6.4 Im übrigen kommt HOMEPAGE-SOLUTION erst dann in Verzug, wenn der Kunde HOMEPAGE-SOLUTION schriftlich eine Nachfrist von mindestens einen Monat gesetzt hat. Im Falle des Verzuges hat der Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung von bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinaus sind Ansprüche gegenüber HOMEPAGE-SOLUTION, insbesondere Schadensersatzansprüche jeglicher Art, ausgeschlossen.

7. Gewährleistung und Haftung

7.1 Der Kunde hat HOMEPAGE-SOLUTION Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Übergabe der Ware schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

7.2 Der Kunde kann grundsätzlich zunächst nur Nachbesserungen verlangen. Erst wenn zwei Nachbesserungen fehlgeschlagen sind, können weitergehende Gewährleistungsrechte geltend gemacht werden.

7.3 Ersatzansprüche für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich Schäden in Folge der Verwendung von Software an Daten, Software oder Hardware des Benutzers sind ausgeschlossen, es sei denn der Schaden ist vorsätzlich oder grob fahrlässig durch HOMEPAGE-SOLUTION verursacht worden.

7.4 HOMEPAGE-SOLUTION ist zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur dann verpflichtet, wenn der Kunde seinerseits seine Vertragsverpflichtungen vollständig erfüllt hat.

7.5 Sämtliche Ansprüche, die sich gegen HOMEPAGE-SOLUTION richten, sind ohne schriftliche Zustimmung nicht abtretbar und können ausschließlich vom Kunden selbst geltend gemacht werden.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 HOMEPAGE-SOLUTION behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.

9. Zahlung

9.1 Soweit nicht anders vereinbart ist, sind Rechnungen von HOMEPAGE-SOLUTION ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.

9.2 Gerät der Kunde in Verzug, so ist HOMEPAGE-SOLUTION berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der jeweiligen Notenbank, zu berechnen.

9.3 Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden HOMEPAGE-SOLUTION andere Umstände bekannt, die eine Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so ist HOMEPAGE-SOLUTION berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

9.4 Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn HOMEPAGE-SOLUTION ausdrücklich zustimmt oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

10. Schutz- und Urheberrechte

10.1 Hat der Kunde das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder hat HOMEPAGE-SOLUTION aufgrund von Anweisungen des Kunden das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Kunde verpflichtet, HOMEPAGE-SOLUTION gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen.

10.2 Für den Inhalt der zu erstellenden Webseiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Außerdem hat der Kunde folgende Pflichten:

Der Inhalt der Seiten darf nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere das Strafgesetzbuch (StGB) oder Internationales Recht verstoßen. Der Kunde ist für die Beachtung der Warenzeichen/ Patent- oder andere Rechte Dritter selbst verantwortlich

11. Vertragskündigung

11.1 Verstößt eine Vertragspartei nachhaltig gegen die in diesem Vertrag festgelegten Pflichten, insbesondere die unter Punkt 9. genannten, so ist die andere Vertragspartei berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos schriftlich zu kündigen.

11.2 Verträge über die Pflege/ Aktualisierung von bestehenden Präsenzen können durch die Vertragspartner ohne Angabe von Gründen jederzeit fristlos schriftlich gekündigt werden.

12. Widerrufsrecht

12.1 Soweit der Kunde Verbraucher ist, kann der geschlossene Vertrag innerhalb von zwei Wochen ab Zugang einer Annahmeerklärung oder nach Bereitstellung der Leistung durch entsprechende Mitteilung an HOMEPAGE-SOLUTION widerrufen werden. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

12.2. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn HOMEPAGE-SOLUTION mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.